TYGODNIK POWSZECHNY: Geschichtsfalle
In der neuen Ausgabe bezieht sich die Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny auf die jüngsten Spannungen zwischen Polen und Israel. In Reaktion auf die beleidigenden Äußerungen des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und des neuen Außenministers Israel Kac habe der polnische Regierungschef seine Teilnahmen an dem Treffen der Visegrad-Staaten in Israel abgesagt, erinnert das Blatt. Kurz davor sagte Netanjahu bei einem Interview in Warschau, die Polen hätten mit den Nazis kollaboriert. Der israelische Außenminister Israel Kac erinnerte daraufhin auf die Aussage von Jitzchak Schamir, der meinte, die Polen hätten den Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen.
Unabhängig vom politischen Kalkül des israelischen Premierministers, der seine Visite in Warschau für innenpolitische Zwecke auszunutzen versuchte, sowie von der beleidigenden Aussage des neuen israelischen Außenminister müsse man feststellen, so Tygodnik Powszechny, dass die komplizierte Geschichte in beiden Ländern Parteien weitgehend politischen Treibstoff gibt. Die aktuellen Spannungen sind nach dem Blatt grundsätzlich auf die nicht verarbeiteten Ereignisse aus der gemeinsamen Geschichte zurückzuführen. Daher müsse man davon ausgehen, dass die Probleme auch in Zukunft die beiderseitigen Kontakte trüber werden. Unabhängig davon, wer demnächst die Wahlen in Polen und in Israel gewinnen werde, lesen wir in der Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny.
DO RZECZY: Demokratie pur
In der neuen Ausgabe der Wochenzeitschrift Do Rzeczy spricht Cezary Gmyz mit dem ehemaligen AFD-Chef in Bayern, Petr Bystroń. Der Politiker meint in dem Interview, dass seine Parte Opfer einer medialen Hetzjagd sei. Dabei sei der Vorwurf, die AFD würde die braune Geschichte Deutschlands glorifizieren absurd. Als die einzige Partei verfüge die AFD über einen Katalog von Organisationen, deren ehemalige Mitglieder keinen Zutritt in die Partei haben. In dem Katalog seien alle rechten und linken Organisationen aufgezählt, die sich einer extremen Rhetorik bedienen: NPD, DVU, SED aber auch die NSDAP. Wer nur einen Tag Mitglied einer der Organisationen gewesen war, dürfe Mitglied der AFD nicht werden. Es sei keine Selbstverständlichkeit bei anderen Parteien, so Petr Bystroń.
Die AFD sei die einzige Partei, die niemals einen ehemaligen NSDAP-Mitglied in die eigenen Reihen aufgenommen hatte. Zugleich waren ehemalige Nazis Mitglieder der CDU, SPD, FDP und sogar der Grünen. In Zeiten der DDR habe es auch Nazis in der SED gegeben. Trotzdem wagen es Vertreter der oben genannten Parteien gerade die AFD als Nazis zu beschimpfen. Es sei vollkommen absurd, beschwert sich der Politiker.
Auf den Vorwurf, die AFD würde ausländerfeindlich agieren, antwortet Bystroń, er selbst sei doch ein Tscheche, dessen Eltern aus der kommunistischen Tschechoslowakei geflohen sind. Neben den Grünen gäbe es die meisten Ausländer eben in der AFD. Viele dieser Menschen würden außerdem im Bundestag sowie in den Landtagen arbeiten. Vielen Studien sei zu entnehmen, so Bystroń, dass es unter den Wähler der Partei einen hohen Anteil an Ausländern gibt, Italiener, Russen, aber auch Polen. Als die einzige Partei habe die AFD übrigens das eigene politische Programm ins polnische übersetzen lassen, sagt Petr Bystroń im Gespräch mit der Wochenzeitschrift Do Rzeczy.
FAKT: Große Flucht?
Viele PiS-Wähler stehen unter Schock, stellt die Tageszeitung Fakt in Bezug auf die Wahllisten der Regierungspartei für das EU-Parlament fest. Auf den ersten Blick sehe es tatsächlich wie eine Vorbereitung zu einer großangelegten Evakuierung aus, urteilt das Blatt. Auf den exponierten Plätzen seien zahlreiche Regierungsmitglieder zu finden, darunter auch der jetzige Innenminister Joachim Brudziński, der in der Partei Recht und Gerechtigkeit PiS als die Nummer 2, nach Jarosław Kaczyński, betrachtet wird.
Doch der Schein trügt, erklärt die Tageszeitung. Namhafte Politiker auf den Wahllisten sind Teil eines Plans des Parteichefs. Kaczyński, so das Blatt, gehe davon aus, dass eine Niederlage bei den Europawahlen im Mai eine weitere Niederlage in den darauffolgenden Parlamentswahlen im Herbst herbeiführen würde. Daher wolle die Partei das bestmögliche Ergebnis im Mai erreichen. Dazu sollen bekannte Politiker verhelfen, so die Tageszeitung Fakt.
Jakub Kukla