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Große Einzelgänger

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 08.10.2018 09:59
Polen werde neulich oft vorgeworfen, dass es in der EU immer mehr vereinsamt sei. Was aber, wenn dies für das Land der Normalzustand sei?

Rzeczpospolita: Große Einzelgänger

Polen werde neulich oft vorgeworfen, dass es in der EU immer mehr vereinsamt sei. Was aber, wenn dies für das Land der Normalzustand sei? Diese Frage stellt in seinem Kommentar für die konservative Rzeczpospolita der Politologe Marek Cichocki. In der EU, so der Autor, gebe es einige deutliche Blöcke von Verbündeten, die sich einander meistens unterstützen: Die südlichen Staaten, denen die Eurokrise und die Migrationskrise besonders stark zugesetzt hätten und die Frankreich anzuführen versuche, die kleinen Staaten Mitteleuropas und der europäische Norden. Es gebe auch traditionelle Staatenblöcke, die in Sachen EU-Budget alliiert seien, Blöcke der Netto- und Bruttozahler sowie Staatenblöcke, die die europäische Klimapolitik unterstützen und diejenigen, die sie bekämpfen.

Daneben, so Cichocki, gebe es in der EU auch drei große Einzelgänger: Deutschland, Polen und Großbritannien - drei Staaten mit unterschiedlichem Potenzial, unterschiedlichen Lebensphilosophien und Umständen, die in der EU stets Probleme haben, einen stabilen Block von befreundeten Staaten aufzubauen. Im Fall von Großbritannien habe dies zum derzeit immer wahrscheinlicheren harten Brexit geführt. Wäre es nun nicht eine natürliche Entwicklung, wenn die zurückgebliebenen zwei Eigenbrötler ihre Zusammenarbeit vertiefen würden, frei nach dem Motto “eine Hand wäscht die andere”?

Leider, so Cichocki, begründe sich Politik nicht nur auf reinem Interessen-Kalkül, aber auch auf subjektiver Wahrnehmung. Und in diesem Bereich habe Deutschland das politische Potenzial Polens immer unterschätzt. Zudem blicke Berlin auf Polen auch aus der Perspektive der eigenen Ideologie des Fortschritts, die mit den Kräften des Nationalismus und Populismus in Europa kämpfe. Polen indes betrachte Deutschland aus der Perspektive der eigenen Geschichte und traditioneller Komplexe, was ein großes Hindernis dabei darstelle, den westlichen Partner als potenzielles Feld der eigenen Politik wahrzunehmen. Dabei könne man Einsamkeit doch viel erträglicher machen, so Cichocki in der Rzeczpospolita.


Gazeta Wyborcza: Verwüstetes Polen

Wegen Klimaänderungen drohe Polen eine Umweltkatastrophe - das geht aus einem aktuellen strategischen Dokument des Umweltministeriums hervor, über das in ihrem Aufmacher die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza berichtet. In dem 119-seitigen Projekt unter dem Titel „Ökologie-Politik des Staates 2030“, das die Regierung in den nächsten Monaten absegnen soll, lesen wir im Blatt, würden unter anderem die potenziellen Konsequenzen der Klimaerwärmung thematisiert. Darunter extreme Wetterphänomene, wie Hitze- und Kältewellen, Dürren, Überflutungen und heftige Stürme. So bestehe etwa schon jetzt auf 90 Prozent des Gebiets der Łódzkie-Woiwodschaft das Risiko der Desertifikation. Der Wassermangel, so das Blatt, der schon jetzt ein Problem sei, werde sich im Laufe der kommenden Jahre intensivieren und einen gigantischen Einfluss auf die Landwirtschaft haben. Gleichzeitig werden, laut dem Bericht, kurze, aber sintflutartige Regenfälle zu Überflutungen in den Tälern vieler großer Flüsse, darunter auch der Weichsel führen, während Tornados Änderungen in der Infrastruktur erzwingen werden.

In Städten, fährt das Blatt fort, würden die Klimaänderungen zu einer Intensivierung von Kreislauf- und Atemstörungen, sowie Problemen im Transport und bei Energielieferungen führen. Derweil, so Gazeta Wyborcza, würden die Auflagen für Umweltschutz in Polen systematisch fallen. 2015 hätten sich diese auf 15,2 Milliarden PLN und 2016 nur noch 6,5 Milliarden belaufen. Der Weg zum Verzicht auf Kohle als Heizmittel sei noch lang. Trotzdem wolle die PiS die CO2-Emmissionen nicht mit Hilfe von Sonnen- oder Windenergie senken, sondern - in Übereinstimmung mit der Vision des ehemaligen Umweltministers Jan Szyszko - mit Geothermie und der Produktion von Biomasse bekämpfen. Damit sei das Risiko hoch, dass die künftige Umweltpolitik Polens nach der Vision des am meisten kompromittierten Umweltministers nach der Wende gestaltet werde, betont der Direktor von Greenpeace Polska Bohdan Pękacki im Interview mit Gazeta Wyborcza.

Dziennik/Gazeta Prawna: Masern aus dem Osten

Und das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna setzt heute das Thema Impfungen fort. Der Anlass: Wegen Epidemie-Gefahr mussten neulich, wie die Zeitung berichtet, neben Siedlce in Ostpolen 200 Personen, in Ostróda fast 900 Personen kurzfristig gegen Masern geimpft werden.

Kurz nach seiner Visite bei seiner Familie in der Ukraine, lesen wir im Blatt, hatte sich der Angestellte eines Produktionsbetriebs in Ostróda mit Ausschlag beim Arzt gemeldet. Der informierte sofort die Sanitärbehörde Sanepid, die innerhalb von 72 Stunden alle erreichen musste, die Kontakt mit dem Kranken gehabt haben - insgesamt 891 Menschen (Ukrainer und Polen) - um ihnen Schutzimpfungen zu verabreichen. Die Situation sei zwar unter Kontrolle gebracht worden, habe allerdings auch einige Probleme deutlich gemacht.

Erstens, so Dziennik, sei schon seit Langem bekannt, dass Masern vor allem aus der Ukraine nach Polen gelange. Es habe sich jedoch herausgestellt, dass das Bewusstsein über die Probleme auf polnischer Seite sehr gering sei - so wisse die polnische Sanitärbehörde nicht einmal, ob Masernimpfungen in der Ukraine Pflicht seien oder nicht. Klar sei, dass eine der Ursachen für die Ausbreitung der Krankheit jenseits des Bug die Propaganda der Impfgegner gewesen sei.

Zweitens, so das Blatt, seien die Prozeduren für einen solchen Fall, wie der in Ostróda, nicht im polnischen Recht geregelt. In Ostróda habe glücklicherweise der Produktionsbetrieb einen Teil der Kosten auf sich genommen. Was aber, wenn sich herausgestellt hätte, dass die erkrankten Angestellten Schwarzarbeiter seien? Aus diesem Grund werde eine der ersten Änderungen die Eliminierung der Vorschrift sein, laut der Pflichtimpfungen nur diejenigen erhalten, die sich mindestens drei Monate in Polen aufhalten, so Dziennik/Gazeta Prawna.


Autor: Adam de Nisau

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