Wichtiges Thema in der Presse ist heute der Besuch von Staatspräsident Andrzej Duda im Weißen Haus.
Dziennik/Gazeta Prawna: Auf der Suche nach Garantien bei den Starken
Die Visite des Staatspräsidenten bei Trump fällt auf einen spezifischen Moment, schreibt in der heutigen Ausgabe das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna. Der Konflikt zwischen Polen und der EU-Kommission gehe gerade in eine heiße Phase über. Gleichzeitig würden wichtige EU-Staaten - Deutschland, Italien, Österreich und sogar das theoretisch mit Polen verbündete Ungarn - die Bereitschaft für einen Neustart ihrer Beziehungen mit Russland signalisieren. Symbolisch, so Dziennik, sei die Tatsache, dass am selben Tag, an dem Duda zu Besuch bei Trump weilt, Viktor Orban sich in Moskau mit Putin trifft, um über Energielieferungen zu sprechen. Dazu komme der Handelsstreit zwischen Brüssel und Washington, in dem Polen keine Möglichkeit habe, eine komfortable Position einzunehmen.
Es sei dieser Hintergrund, vor dem Duda heute für eine Erweiterung der Sicherheitsgarantien im Militär- und Energiebereich von Seiten der USA werben werde. Worauf könne Polen hoffen? Geht es nach Dziennik, sei etwa die ständige Präsenz einer amerikanischen Division, von der PiS-Politiker noch vor Kurzem sprachen in naher Zukunft eher unrealistisch. Wahrscheinlich sei dafür die rotierende Anwesenheit einer Battalion der Weitdistanz-Artillerie Himars. Es sei auch nicht ausgeschlossen, dass Duda und Trump ein Intentionsschreiben in Bezug auf den Kauf von 56 Himars-Sets durch Polen unterzeichnen. Dabei, erklärt das Blatt, handele es sich um Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern. Im Nord-Osten Polens stationiert, würden die Geschosse die ganze Suwalski-Lücke erreichen, deren potentielle Besatzung durch Russland, die baltischen Staaten von der NATO abschotten würde.
Im Energiebereich diskutieren die Präsidenten über die Einführung von Sanktionen für Firmen, die in den Bau der Nord Stream 2 Pipeline engagiert sind. Falls sich Washington für diesen Schritt entscheiden würde, würde Nordstream 2 wirtschaftlich seinen Sinn verlieren, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
Rzeczpospolita: In der Diplomatie zählt Mäßigung
Die Visite Dudas im Weißen Haus ist nicht ganz risikofrei, schreibt in seinem Autorenkommentar in der heutigen Ausgabe der konservativen Rzeczpospolita der Publizist Michał Szułdrzyński. Die USA, so der Autor, seien für Polen zwar extrem wichtig. Sie würden aber die Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern nicht ersetzen können. Allem Skeptizismus eines Teils der Konservativen zum Trotz, seien Deutschland und andere EU-Staaten viel wichtiger für den Zustand der polnischen Wirtschaft und sogar für das Alltagsleben an der Weichsel. Der europakritische Trump, so der Publizist, wäre sicherlich entzückt, wenn Duda auch in Washington Deutschland, Frankreich oder Brüssel kritisieren würde. Der polnische Präsident, so Szułdrzyński, sollte sich jedoch bewusst sein, dass dies eine teuflische Versuchung und eine Falle sei. Denn Polen könne seine Position zwar mit Hilfe guter Beziehungen mit den USA stärken. Der Beitritt zu Trumps Anti-Brüssel-Bündnis wäre für das Land jedoch ein großer Fehler. Russland werde sich von unseren Angelegenheiten nur fernhalten, wenn wir unsere Stärke sich sowohl auf einem gesunden Bündnis mit den USA als auch auf der EU-Mitgliedschaft stützt, so Szułdrzyński in der Rzeczpospolita.
Gazeta Polska Codziennie: Weiterer Erfolg der Dreimeeres-Initiative
Die regierungsnahe, nationalkonservative Gazeta Polska Codziennie schreibt indes, ebenfalls im Kontext der USA-Visite von Staatspräsident Andrzej Duda, von einer dynamischen Entwicklung der Dreimeeres-Initiative, deren zweitägiger Gipfel heute in Bukarest endet. Das Ziel der 12 Mitgliedsstaaten, so der Kommentator des Blattes Przemysław Żurawski vel Grajewski, sei eine engere Zusammenarbeit sowie der Ausbau der Infrastruktur auf der Nord-Süd-Achse - von den baltischen Staaten bis hin zu den Ländern des Balkan.
Mitteleuropa, so Grajewski, habe großes Potential. Allein Polen sei für Deutschland ein größerer Absatzmarkt als Russland und die Visegrad-Gruppe als Frankreich. Wenn man die anderen Staaten der Initiative hinzunimmt, erhalte man einen mächtigen Wirtschaftsorganismus. Doch wirtschaftliche Zusammenarbeit müsse von entsprechender Infrastruktur gestützt werden und diese Fundamente errichte derzeit die Dreimeeres-Initiative. Wenn man die Unterstützung der USA für das Bündnis sowie die Tatsache im Hinterkopf behält, dass Deutschland einen Beobachterstatus beantragt habe, dann könne man die Behauptungen der Opposition, dass es sich um eine unseriöse Initiative handle ruhigen Gewissens als Märchen bezeichnen, so Grajewski in Gazeta Polska Codziennie.
Autor: Adam de Nisau