Rzeczpospolita: Timmermans in Warschau, Rückkehr des Kalten Krieges
In der heutigen Ausgabe der konservativen Tagezeitung Rzeczpospolita schreibt Tomasz Pietryga in seinem Kommentar, dass er nach dem heutigen Besuch von Kommissar Frans Timmermans in Warschau nicht viel erwarte. Die Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Polen, die letzte Woche im Europäischen Parlament stattfand, sei Pietryga nach der Grund dafür. Damit ein Kompromiss gefunden werden kann, erklärt er im weiteren, bedarf es der Bereitschaft und der Zugeständnisse beider Seiten, die in diesem Fall fehlen. Die Einwände von Timmermans gegen Polen seien so groß, dass die PiS Partei ihre gesamte Justizreform einschränken müsste und der niederländische EU-Kommissar sei sich bewusst, dass seine Bedingungen für die PiS-Politiker einen politischen Rückzug auf der gesamten Front bedeuten und dadurch heute politisch unmöglich seien.
Auf der anderen Seite zeigt die Partei von Jaroslaw Kaczynski keine aufrichtige Bereitschaft, den Streit mit der Europäischen Kommission heute beilegen zu wollen, behauptet Pietryga. Während der Debatte im Europäischen Parlament sagte der Abgeordnete Zdzisław Krasnodębski darüber hinaus, erinnert Pietryga, dass Polen keine weiteren Zugeständnisse machen werden. Es scheint, lesen wir in der Tageszeitung, dass die politische Lösung des Konflikts im Europäischen Rat stattfinden wird, der 4/5 Stimmen benötigt, um Polen zu bestrafen. Der Streit mit Brüssel hat Pietryga nach bewiesen, dass der Konflikt mit Brüssel von der Recht und Gerechtigkeit Partei innenpolitisch ausgenutzt wird, denn laut Umfragen unterstützte 40 Prozent der Bevölkerung die Regierung. Im Endeffekt, lautet das Fazit in Pietrygas Kommentar, könne diese Persistenz für Polen in Form eines kleineren EU-Haushaltanteils sehr teuer werden.
GazetaPrawna: Merkel und Macron: Keine Experimente!
Allgemein herrsche in Europa die Überzeugung, dass tief greifende Veränderungen notwendig sind. Die Anzeichen dafür seien, so der Publizist Rafał Woś in seinem Kommentar für das Wirtschaftstageblat Gazeta Prawnat, die aktuellen politischen Wahlen innerhalb der EU. Vor allem in Form der unerwarteten Regierungskoalitionen in Spanien und Italien. Dennoch gebe es keinen langfristigen Plan, um die sozialen und wirtschaftlichen Ideen für Europa zu erneuern, überzeugt Woś und bezieht sich auf den französischen Ökonom Thomas Piketty. Dieser glaube, dass angesichts des Kurswechsels einiger EU-Länder, der angeblich dynamische Macron lediglich eine Handvoll zaghafter und ausdrucksloser Ideen für die Reform der Eurozone vorgestellt hat. Angela Merkel wiederum, die Piketty nach das weibliche Äquivalent von Konrad Adenauer ist, regiere nach der altbewährten Parole der CDU "Keine Experimente". Infolgedessen höre man heute nur noch schwache Klappergeräusche von Seiten des ehemaligen deutsch-französischen Motors der Europäischen Union, so veranschaulicht Woś Pikettys Sichtweise und fügt hinzu, dass dadurch das gemeinsame Investitionsbudget der Eurozone nur lächerliche 1 Prozent des EU-BIP wert ist.
Darüber hinaus, lesen wir weiter, haben beide Staatshäupter aus der Erniedrigung Griechenlands im Jahr 2015, als die lokale Regierung gezwungen war, nach Anweisung französischer und deutscher Finanzinstitutionen und Ministerien zu handeln, die in ihrem eigenen Interesse handelten, keinen Schluss gezogen. Auch soll die Frage, wie man den riesigen deutschen Handelsüberschuss innerhalb der Eurozone absorbieren kann, ohne die Verschuldung vieler anderer Länder zu erhöhen, nicht gelöst, schreibt die Tageszeitung. Piketty, so Woś, verdächtigte sogar Macron und Merkel, in Wirklichkeit keine Veränderungen zu wollen und diese nur vorzutäuschen. Die herrschenden deutschen und französischen Eliten seien überzeugt, dass es keine Notwendigkeit gibt, sich zu ändern. Beiden Ländern ginge es sehr gut, begründet Woś am Schluss seines Kommentars, und keiner von ihnen fühle sich für die viel schwierigere wirtschaftliche und politische Situation in Ländern wie Italien, Spanien oder Griechenland verantwortlich.
Portal Stoczniowy: Größten Übungen der russischen Nordflotte seit einem Jahrzehnt
Die Nordmeerflotte Russlands hat militärische Übungen in der Barentssee begonnen, lesen wir im Branchenblatt für Schiffswerften. Nach offiziellen Angaben nehmen 36 Kriegsschiffe in den größten Übungen Russlands in der Ostsee seit den letzten zehn Jahren teil. Ein Teil der Barentssee soll deshalb für zivile See- und Flugzwecke gesperrt worden sein. Die russische Marine berichte, so das Blatt, dass insgesamt mehr als 150 verschiedene Raketen- und Artilleriewaffensysteme und spezielle Ausrüstungseinheiten in den Übungen verwendet werden. Darunter 20 Kampfflugzeuge. Laut der russischen Marine werden auch "neue Marinewaffen" während der Übung getestet. Der Beginn der Seemanöver, so das Branchenblatt, soll bis zum letzten Moment geheim gehalten worden sein.
Die Russen, lesen wir im weiteren, üben nach dem Szenario eines unerwarteten massiven Angriff des Feindes. Laut ausländischen Medien, so das Schiffswerftblatt, wurden die norwegischen Behörden nicht über die russischen Übungen informiert. Die Nordflotte lesen wir weiter, ist die mächtigste der vier russischen Flotten. Die Marine der Russischen Föderation besteht aus der Ostseeflotte, der Nordflotte, der Pazifikflotte, der Schwarzmeerflotte, der Kaspischen Flottille, Seeflugstreitkräften und Landküsteneinheiten. Auf den Weltmeeren sind 70 bis 100 russische Kriegsschiffe stationiert, fasst das Branchenmagazin unter Berufung auf russische Militärquellen zusammen.
ps