Rzeczpospolita: Nicht auf wirtschaftlichem Erfolg ausruhen
Die konservative Rzeczpospolita bringt heute einen großen Kommentar über die Erfolge der polnischen Wirtschaft auf Ihrer Titelseite. Die These: Kein Land in Europa habe sich nach 1989 wirtschaftlich schneller entwickelt als Polen. Nach drei Jahrzehnten der Freiheit könne Polen auf seine Produkte, die überall nach Europa und in die ganze Welt exportiert werden, stolz sein. Dienstleistungen aus Polen, gerade im IT-Bereich, hätten einen sehr guten Ruf. Die Warschauer Börse sowie das polnische Finanz- und Bankensystem hätten sich als robust und krisenfest erwiesen.
Die Zahlen, die die Rzeczpospolita zitiert, sprechen für sich. Der polnische Export sei von knapp 35 Milliarden Dollar im Jahr 1990 auf heute rund 245 Milliarden Dollar angestiegen. Das Wachstum des Bruttoinlandproduktes kann sich mit aktuell mehr als vier Prozent jährlich ebenfalls sehen lassen.
Polen dürfe sich jedoch nicht auf diesen guten Ergebnissen ausruhen. Vor dem Land liege noch ein weiter Weg, um Westeuropa in puncto Wohlstand einzuholen. Man solle über weitere, harte Arbeit nachdenken, nicht darüber, den bereits erwirtschafteten Wohlstand zu verteilen und auszugeben. Auch sei der Schutz der Arbeitnehmer zwar wichtig, aber man dürfe dabei nicht den freien Markt außer Acht lassen. Ohne Privatbesitz und marktwirtschaftlicher Konkurrenz würde Polen den Westen niemals einholen. Besonders wichtig seien jetzt Investitionen in Bildung und Innovation, lesen wir in der Rzeczpospolita.
Gazeta Wyborcza: Mehr Geld für Rentner als Wahlköder
Vor den Regionalwahlen im Herbst rühre die Regierung die Werbetrommel, unter anderem bei den Rentnern. So berichtet heute die linksliberale Gazeta Wyborcza. Eine dreizehnte Rentenzahlung, Zusatzzahlungen von umgerechnet bis zu 120 Euro oder Steuerbefreiung der Rente. Diese und weitere Ideen stünden aktuell auf dem Tisch, so die Gazeta Wyborcza. Das Gesetzesprojekt solle noch vor den Herbstwahlen verabschiedetet werden, die ersten Auszahlungen würden noch dieses Jahr vor Weihnachten erfolgen.
Allerdings seien die Ideen teuer. Die dreizehnte Rente sowie die Steuerbefreiung würden insgesamt rund sieben Milliarden Euro jährlich kosten. Deswegen bevorzuge man den Vorschlag, den Rentnern einmalige Zusatzzahlungen vom umgerechnet bis zu 120 Euro zu geben. Die aktuellen Pläne würden die Regierung vor schwierige Fragen stellen, so Gazeta Wyborcza. So habe die Regierung erst kürzlich immer wieder erklärt, im Haushalt sei kein Geld da, um zusätzliche Finanzhilfen für behinderte Personen einzuführen. Laut Experten seien die einmaligen Zusatzzahlungen ein reines Wahlgeschenk, um die Rentner zu ködern, so die Zeitung Gazeta Wyborcza.
Dziennik Gazeta Prawna: Fragezeichen hinter Großflughafen
Der schon lange angekündigte Plan der Regierung, einen zentralen Großflughafen für Polen zu errichten, sorgt hierzulande für erhitzte Gemüter. Befürworter betonen, dass der Warschauer Flughafen bald seine Auslastungsgrenze erreiche. Kritiker sprechen von einer sinnlosen und teuren Propagandainvestition und kritisieren illusorische Vorstellungen, nach denen sogar 50 Millionen Menschen jährlich den neuen Airport nutzen würden.
Wie die Zeitung Dziennik Gazeta Prawna heute berichtet, steht hinter dem Plan jetzt ein neues Fragezeichen. Der Grund: Die Ankündigung von Premierminister Mateusz Morawiecki, den Hauptstadtflughafen von Warschau langfristig weiterbetreiben zu wollen. Der Chopin-Flughafen sei eine wichtige und für die Bewohner der Hauptstad bequem gelegene Ergänzung zum neuen Großflughafen in Zentralpolen.Das, so Dziennik, sei eine Kehrtwende. Noch vor einigen Wochen habe man noch davon gesprochen, dass der alte Chopin-Flughafen unbedingt zu Gunsten des neuen Airports geschlossen werden sollte.
Vor den Wahlen des neuen Stadtpräsidenten von Warschau habe die PiS-Partei anscheinend Angst, die Warschauer zu verschrecken, so Dziennik. Branchenkenner und Experten gehen nach der jüngsten Ankündigung noch einen Schritt weiter. Sie sehen die Ankündigung Morawieckis als Zeichen, dass sich die Regierung aus den Plänen zum Bau eines neuen Großflughafens zurückziehe, so die Zeitung.
fż