wPolityce.pl: Irischer Richter blockiert Auslieferung eines polnischen Verbrechers
In Irland ist es zu einem interessanten juristischen Präzedenzfall in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in unserem Land gekommen, schreibt Stanisław Janecki für die Internetseite Wpolityce.pl.
Gesucht durch einen internationalen Haftbefehl und angeklagt, unter anderem wegen Drogenhandels, wurde ein polnischer Bürger in Irland festgenommen und erwartete die Auslieferung nach Polen. Er kann jedoch nicht ausgeliefert werden, weil seine schlauen Anwälte auf Richterin Aileen Donnelly vom Irischen Obersten Gerichtshof gestoßen sind, die seltsame Geschichten über die Rechtsstaatlichkeit in Polen gelesen haben soll. Anstatt eine Strafe zu verhängen, was in solchen Fällen eine Formalität sei, soll sie den Fall suspendiert und den Gerichtshof der Europäischen Union gefragt haben, ob sie einen Verdächtigen nach Polen ausliefern kann, zumal es im polnischen Justizsystem und in der Staatsanwaltschaft ihrer Auffassung nach solche Verwüstungen gäbe, dass Artur Celmer nicht fair beurteilt werden könnte.
Man kann die schlauen Anwälte von Celmer verstehen, die zur Verteidigung ihres Mandanten auf die absurdesten Argumente zurückgreifen, schreibt der Autor. Von der Richterin des irischen Obersten Gerichtshofs sollte man aber elementare Vernunft und Anstand erwarten können. Seiner Meinung nach könnten jetzt ähnliche Aktionen von Richtern in anderen Ländern unternommen werden. Aileen Donnellys Beispiel könnte in die Welt gehen und Anwälte dazu ermutigen, sich auf ihren Präzedenzfall zu beziehen.
Als Fazit schreibt Janecki, dass falls jemand noch Illusionen hat, dass die Krankheit, die das polnische Justizsystem befallen hat, in Europa eine Ausnahme ist, so sollte er diese loswerden. Es kann noch schlimmer sein, was die irische Richterin Aileen Donnelly und der Fall des Drogenhändlers Artur Celmer aufs Beste beweist.
Biznesalert.pl: Nord Stream 2 ohne US-Sanktionen?
Die Internetseite für Energiewesen biznesalert.pl beschreibt eine Diskussion, die vor wenigen Tagen in der politischen Denkfabrik "Atlantic Council" in Washington stattgefunden hat. Eine Vertreterin der US-Regierung soll demnach zugegeben haben, dass Washington keine Lust auf Sanktionen gegen das Nordstream 2 Projekt hat. Gleichzeitig aber wolle sie die Ukraine durch Flüssiggaslieferungen nach Europa unterstützen. "Niemand im US-Außenministerium glaubt, dass die Blockade von Nordstream 2 Russlands Verhalten verändern kann. Aber wir können die Ukraine auf ihrem Weg in die europäische Zukunft unterstützen", soll Sandra Oudkirk vom State Department erklärt haben.
Sie fügte hinzu, dass das fragliche Projekt "geostrategische Folgen in großem Maßstab" haben wird, die mehrere Generationen von Europäern betreffen werden. Die Stärkung der Position von Gazprom könnte auch LNG-Lieferungen aus den USA nach Europa gefährden.
Im Weiteren informiert Biznesalert, dass der Senat dem US-Präsidenten eine Liste von Einschränkungen gegeben haben soll, die Trump verwenden könnte, um auf die Einmischung Russlands bei den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten zu reagieren. Unter ihnen war der Vorschlag das Nordstream 2 Projekt zu torpedieren. Trump soll diese Möglichkeit jedoch immer noch nicht genutzt haben.
Wprost: Ökologische Bombe in der Ostsee
Auf dem Grund der Ostsee liegt ein gefährliches Souvenir aus dem Zweiten Weltkrieg, berichtet das Wochenblatt Wprost. Journalisten des staatlichen Fernsehsenders TVP haben herausgefunden, dass giftige Substanzen, die bisher in versiegelten Stahlfässern gelagert wurden, durch Korrosion freigelassen werden. Dies führe zur gefährlichen Verschmutzung der Ostsee.
Auf dieses Problem aufmerksam gemacht haben Fischer. Immer mehr Fische, die Verbrennungen und Wunden haben, sollen in ihre Netze gelangen.
Diese beunruhigenden Meldungen werden von Wissenschaftlern bestätigt, es bleibe nur unbekannt, wie viele Fische durch die Substanzen, die ins Meer gelangen, krank sind. In den Stahlfässern die in der Ostsee liegen, sollen Zyklon B, Sarin und andere ebenso gefährliche Substanzen vorhanden sein. Den Berichten der Reporter zufolge befinden sich die Behälter auf einer Tiefe von 10 bis zu 300 Metern und der Korrosionsprozess sei bereits weit fortgeschritten.
Der Präsident des Verbandes der polnischen Fischer soll ebenfalls über den Fall informiert haben. Seiner Meinung nach handelt es sich um eine "Bombe mit verzögerter Zündung" und falls sie nicht entschärft wird, dann könnten wir eine große Tragödie in der Ostsee erleben. Aber das sei ein Problem, das niemand anfassen will, schreibt Wprost.
Piotr Siemiński