RZECZPOSPOLITA: PiS will Jaruzelski degradieren
Die Abgeordneten haben sich am Dienstag mit einem Gesetz beschäftigt, dass es ermöglichen soll, kommunistische Militärbefehlshaber zu degradieren. Im Visier des Projekts seien in erster Linie General Wojciech Jaruzelski und Czesław Kiszczak, die für die Verhängung des Kriegsrechts in Polen im Jahr 1981 verantwortlich waren, informiert die Tageszeitung Rzeczpospolita. Die Abstimmung sei von einer heftigen und sehr emotionalen Diskussion begleitet worden. Man stelle endlich die richtige Hierarchie auf und zeige diejenigen, die das polnische Volk verraten und die Würde der polnischen Soldaten befleckt hätten, argumentierte während der parlamentarischen Diskussion der Abgeordnete der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Piotr Kaleta. Es seien nicht die Abgeordneten, die entscheiden sollten, wer Patriot sei und wer nicht, antwortete Stefan Niesiołowski von der oppositionellen Bürgerplattform (PO).
Wojciech Jaruzelski, erinnert das Blatt, hatte 1981 das Kriegsrecht verhängt. Die Proteste der Gewerkschaftsbewegung Solidarność ließ er brutal niederschlagen. Zehntausende wurden verhaftet. Zur Rechenschaft gezogen wurde der 2014 verstorbene Staatsführer dafür nie.
Das neue Gesetz passt perfekt ins Programm der Regierungspartei: Zu ihren Grundüberzeugungen gehört, dass der Übergang vom Kommunismus zur Demokratie im Jahr 1989 unvollständig blieb und der runde Tisch, an dem er vereinbart wurde, einen faulen Kompromiss darstellte. Jaruzelski steht sinnbildlich für diesen Kompromiss, schreibt die Rzeczpospolita.
Laut Angaben des Verteidigungsministeriums, soll sich das geplante Gesetz auf 22 Mitglieder von WRON – einer Quasi-Regierung in der Zeit des Kriegsrechts in Polen, sowie 300 bis 400 Mitglieder des kommunistischen Außenministeriums, des Sicherheitsdienstes, der kommunistischen Volksarmee sowie auf einige Richter und Rechtsanwälte beziehen.
DO RZECZY: Schaffen es die Postkommunisten erneut ins Parlament?
Die Postkommunisten sind wieder da, lesen wir in der konservativen Wochenzeitschrift Do Rzeczy. Den letzten Umfragen sei zu entnehmen, dass die postkommunistische Partei SLD nach einer mehrjährigen Pause erneut den Sprung ins Parlament schaffen würde. Je nach Umfrage kann das Linksbündnis mit einer Wählerzustimmung von 6 bis zu sogar 10 Prozent rechnen.
Die Tatsache, dass es die Linken seit über zwei Jahren nicht mehr im Parlament gibt, bedeute nicht, dass die Wähler dieser Partei komplett verschwunden seien, sagt in einem Gespräch mit der Wochenzeitung der Politologe von der Warschauer Universität, Professor Rafał Chwedoruk. Während der Wahlkampagne hätte die Partei viele Fehler begangen und dadurch die Gunst der Wähler und folglich auch die Parlamentsmandate verloren. Doch nach über zwei Jahren der PiS-Politik würden immer mehr Menschen zu der linken Partei zurückkehren. Die Regierungspartei kritisiere und verachte alles, was für die Wähler der Postkommunisten wichtig sei. Dabei agierten die Linken im Kampf mit den Regierenden zuverlässiger als die labile Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), meint Chwedoruk.
Die Intuition des Wissenschaftlers bestätigt in einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift übrigens der Vorsitzende der SLD-Partei Włodzimierz Czarzasty. Die Bürgerplattform sei unzuverlässig, meint er. Sie kündige zum Beispiel einen Rechtsruck an und am nächsten Tag würden drei konservative Politiker rausgeschmissen, weil sie zu konservativ seien. Die Ankündigungen der PO stünden mit den Taten im Widerspruch. Die Postkommunisten dagegen beharrten auf ihrer Meinung. Man könne sie kritisieren, man könne ihnen aber nicht vorwerfen, ihre Haltung wäre unklar oder unstabil, meint Czarzasty.
TYGODNIK POWSZECHNY: Kamil beschwert sich selten
Der 31-jährige Kamil Stoch gehört zu den erfolgreichsten Skispringern der Welt und hat in der laufenden Saison bei der Vierschanzentournee Geschichte geschrieben. Für den Polen waren auch die Olympischen Winterspiele in Südkorea ein Erfolgsmoment. Nach der Teilnahme in Vancouver 2010 und in Sotschi 2014 konnte sich Stoch in Pyongchang als Olympiasieger bestätigen. In einem Gespräch mit der Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny erzählen die Eltern, Krystyna und Bronisław Stoch von der Jugend des Meisters.
Angst habe Kamil nie gespürt. Es habe aber Momente von Enttäuschung und Entmutigung gegeben. Sehr oft seien die Trainer daran schuld gewesen, meint Krystyna Stoch. Stellen Sie sich einen Jungen vor, dem der Trainer verspricht, ihn zu einem Turnier nach Finnland mitzunehmen, führt Vater Bronisław fort. Die Reisetasche sei gepackt gewesen, der Junge konnte vor Aufregung nicht schlafen. Plötzlich klingelt das Telefon und der Trainer informiert, er habe sich doch für einen anderen entschieden. Die ganze Nacht lang habe Kamil geweint. Doch beschwert habe er sich nicht. Er habe eben Charakter, so Kamil Stochs Eltern im Interview mit der Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny.
Jakub Kukla