Rzeczpospolita: IPN-Gesetz: Wer führt uns in den Abgrund?
Was hat ein unter nationalistischen Aktivisten populärer Historiker mit einem Forscher gemeinsam, der dafür bekannt ist, in russischen Propagandamedien anti-ukrainische Interviews zu geben?, fragt Michał Szułdrzyński in der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita. Sie waren es, die der Partei Kukiz'15 halfen, eine Änderung des Gesetzes über das Institut für Nationales Gedenken (IPN) zu schreiben.
Der Vorsitzende des parlamentarischen Klubs der PiS Partei, Ryszard Terlecki, sagte kürzlich in einem Interview für die Wochenzeitschrift "Sieci", dass das Gesetz aufgrund des Drucks von Kukiz'15 Abgeordneten verabschiedet wurde.
Szułdrzyński ist deshalb der Meinung, dass die größte diplomatische Krise der letzten Jahre der Oppositionspartei zu verdanken ist, die nicht nur Nationalisten in das Parlament eingeführt, sondern auch das Gesetz mit der Unterstützung kontroverser Historiker verfasst hat.
Dadurch wisse man jetzt, schreibt das Blatt, dass der Gesetzentwurf nicht von spezialisierten staatlichen Institutionen geschrieben wurde, sondern von einem Professor, der Medien des Kremls Interviews gibt, und von einem Akademiker, der ein Foto des US-Präsidenten an einem Galgen auf Facebook veröffentlicht hat.
Die Temperatur des Streits sei heute am besten im polnischen Internet zu sehen, wo anti-israelische oder anti-ukrainische Meinungen verbreitet sind.
Als Fazit hofft der Autor, dass die relevanten Dienste das polnische Internet heute überwachen für den Fall, dass sich herausstellt, dass die Russen auch in dieser Angelegenheit aktiv sind. Sicher sei nur eines, dass die aktuellen Imageprobleme Polens für Russland von Vorteil sind.
Dziennik Gazeta Prawna: EU baut "Schlösser aus Tinte"
Die Tendenz der EU, regelmäßig Strategien und Berichte zu veröffentlichen, hat ihren eigenen Ausdruck gefunden. Es sind sogenannte "Schlösser aus Tinte", schreibt Zbigniew Parafianowicz für das Tageblatt Dziennik Gazeta Prawna. Situationsdefinitionen und Prognosen, die sich meist als falsch herausgestellt haben, sollen ihm nach wie eine Salbe für die Seele wirken. Es seien Diagnosen, aus denen nichts hervorgeht und die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung von den Eurokraten selbst kleingeredet werden.
Ein solches Dokument sei "Europa 2020", lesen wir, dass eine Fortsetzung der Lissabon-Strategie darstellt. Das Dokument wurde Parafianowicz nach in einer "Standard-Metasprache" geschrieben. Es wird viel über Innovationen, erneuerbare Energiequellen, Ausgaben für Forschung und Entwicklung, die Erhöhung der Beschäftigung in der Altersgruppe der 20- bis 64-Jährigen, die Digitalisierung, die Verringerung der Treibhausgasemissionen und der Arbeitslosenanzahl gesprochen. "Über große Ziele für den Aufbau eines besseren Morgens", lesen wir.
Als "Europa 2020" verfasst wurde, schreibt das Blatt, ging es nur Wenigen darum, die Wirtschaftspolitik der EU ohne eine der wichtigsten Volkswirtschaften der EU - Großbritannien - zu gestalten. Wenige sollen sich auch um den unkontrollierten Zustrom von Migranten aus armen Regionen der Welt gekümmert haben.
Ausländische Medien betonen falsche Vorurteile über Polen
"Ein Teil der ausländischen Medien weist eine alarmierende und voreingenommene Berichterstattung auf, die falsche Stereotypen über Polen zeigt", schreibt Kamil Turecki für das private Nachrichtenportal Onet.pl. Solche Schlüsse sollen aus einem internen Bericht stammen, der für das Außenministerium vorbereitet wurde. Die Autoren des Dokuments betonen jedoch, dass das Ausland die polnische Wissenschaft, Kultur und wirtschaftliche Entwicklung schätzt.
Viele Themen in den ausländischen Medien wurden der umstrittenen Reform der polnischen Justiz gewidmet.
Eines der Hauptthemen in den amerikanischen Medien waren zum Beispiel Ereignisse im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsmarsch in Warschau. Laut den Autoren des Dokuments, "waren viele Bezeichnungen voreingenommen und alarmierend".
Die Autoren des Dokuments betonen aber, dass "alle kulturellen und wissenschaftlichen Ereignisse, die das Potenzial Polens in diesem Zusammenhang zeigen, positiv beschrieben wurden".
Dem Land an der Weichsel wurde auch in den israelischen Medien viel Raum gewidmet. Hier war das Hauptthema die historische Politik, insbesondere in Bezug auf die Arbeiten an dem sogenannten Holocaust-Gesetz.
Piotr Siemiński