FAKT: Billige Gesten statt redlicher Diskussion
Nach mehrmonatigen internen Diskussionen zwischen dem Präsidenten und dem Chef der Regierungspartei Jarosław Kaczyński, nahm das Parlament die Arbeit an den Gesetzesvorschlägen zur Reform des Justizwesens auf, berichtet die Tageszeitung Fakt. Die abendliche Sitzung des Parlaments verlief nicht ohne Nervosität.
Der Abgeordnete der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) Michał Szczerba kritisierte aufs Schärfste die Gesetzesnovellen und schmiss mit den Dokumenten in Richtung der Regierungsreihen. Erst nachdem ihn seine Parteikollegin zu Ordnung gerufen hatte, hob er die Papiere auf und setzte seine Rede fort.
Auf eine spektakuläre Antwort musste Szczerba jedoch nicht lange warten. Kurz danach erschien hinter dem Rednerpult Piotr Kaleta von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Er verurteilte in kritischen Worten das Verhalten des oppositionellen Politikers und schenkte ihm daraufhin eine Babywindel, berichtet die Tageszeitung.
Bereits im Sommer beschäftigten sich die Parlamentarier mit den Gesetzesvorschlägen zur Justizreform. Gegen die binnen einer Nacht aufgenommenen Gesetze legte das Staatsoberhaupt sein Veto ein, da sie die Machtverteilung seiner Ansicht nach, zu sehr zu Gunsten des Justizministers verschoben hätten. Andrzej Duda hat daraufhin eigene Vorschläge ausgearbeitet.
RZECZPOSPOLITA: Einzelheiten endlich bekannt
Nach mehrerer Wochen sind die Einzelheiten der Reformvorschläge des Präsidenten zur Reform des Justizwesens bekannt, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita. Der Entwurf zum Landesrichterrat ändert unter anderem das Auswahlverfahren für das Gremium. Jede Partei darf maximal neun Kandidaten vorstellen. Der Regierungspartei stehen insgesamt neun Plätze in dem 15-köpfigen Gremium zu. Der Opposition garantiert die geplante Lösung die restlichen sechs. Die Abgeordneten stimmen dann nicht auf einzelnen Kandidaten, sondern auf eine fertige Liste mit 15 Namen.
Im Projekt zum Obersten Gerichtshof indes hat der Präsident unter anderem die Schaffung zweier neuer Kammern vorgeschlagen: Der Kammer der Außerordentlichen Kontrolle und der Öffentlichen Angelegenheiten, die für die Untersuchung von außerordentlichen Klagen verantwortlich sein soll, sowie einer Disziplinarkammer, vor der sich Richter und andere Vertreter juristischer Berufe verantworten sollen, so Rzeczpospolita.
GAZETA WYBORCZA: Paradies für polnische Kurgäste
Immer mehr Polen entscheiden sich für eine Kur in ukrainischen Sanatorien, schreibt die Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Wer in der südpolnischen Region Kleinpolen seiner Gesundheit helfen möchte, muss zwei Jahre warten. Die Warteschlangen sind enorm. Aus diesem Grund begeben sich immer mehr Landsleute in das östliche Nachbarland, berichtet das Blatt.
Truskawiec ist eine malerisch gelegenen Kurstadt, 90 Kilometer vom Grenzübergang in Medyka entfernt. Großer Popularität erfreute sich das ehemalige polnische Städtchen vor dem II. Weltkrieg. Nun erlebt es erneut einen Andrang polnischer Kurgäste.
Krzysztof, ein 64-jähriger Rentner aus Chrzanów erklärt, dass er sich aus mehreren Gründen für Truskawiec entschieden hat. Erstens müsse er nicht zwei Jahre warten, er reserviere einen für ihn bequemen Termin, steige in den Bus ein und fahre einfach in die Ukraine. Die Bedingungen dort seien gut, die Betreuung professionell, und da seien noch die Preise, schwärmt Krzysztof: ein Aufenthalt, für den er in Polen 2 Tausend Zloty (420 Euro) hätte bezahlen müssen, koste ihn in der Ukraine 1.200 (280 euro), so Gazeta Wyborcza über das neue Paradies der polnischen Kurgäste.
Jakub Kukla