RZECZPOSPOLITA: Besser spät als nie
In Brüssel dauert das Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Die Politiker mussten schon am ersten Tag über mehrere schwierige Themen diskutieren. Darunter über die Flüchtlingspolitik, schreibt die Tageszeitung Rzeczpospolita. Zwar ist die große Krise der letzten zwei Jahre vorerst vorbei, das Problem an sich ist aber noch lange nicht gelöst. Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten ist in der Tat stark zurückgegangen. Auf der Hauptroute über das Mittelmeer kamen im Sommer nach EU-Angaben 64 Prozent weniger Menschen illegal nach Europa als ein Jahr zuvor. Hauptgründe gibt es zwei: das Vorgehen der libyschen Küstenwache gegen Flüchtlingsboote und das Abkommen mit der Türkei.
In diesem Kontext sagte noch vor dem Gipfel der EU-Ratspräsident Donald Tusk, er sehe keine große Zukunft für die Idee der zwanghaften Umverteilung von Flüchtlingen. Diese Konzeption hätte sich einfach nicht bewährt und man müsse nach neuen Lösungen suchen, meint der ehemalige polnische Premierminister. Diese Aussage erfreute den polnischen Außenminister Witold Waszczykowski, der den Quotenmechanismus in der Vergangenheit aufs Schärfste kritisiert hatte. Allem Anschein nach sei der EU-Ratspräsident reifer geworden. Besser spät als nie, konkludiert Polens Außenminister in der Rzeczpospolita.
GAZETA POLSKA CODZIENNIE: Rätselhafter Tod
Die konservative Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie würdigt den vor 33. Jahren ermordeten Priester Jerzy Popiełuszko. Aufgrund seiner Unterstützung für die antikommunistischen Milieus wurde er Kaplan der Solidarność-Bewegung genannt. Für diese Haltung musste er aber mit seinem Leben bezahlen. Popiełuszko wurde von Offizieren des polnischen Staatssicherheitsdienstes brutal ermordet. Im Jahr 2010 wurde der Priester seliggesprochen.
Am 19. Oktober 1984 stoppten drei Offiziere des Sicherheitsdienstes SB den Wagen von Popiełuszko, der auf dem Weg aus dem Nordpolnischen Toruń nach Warschau war, und entführten ihn. Sie schlugen ihn mit Fäusten und Holzknüppeln, banden Steine an seine Füße und ertränkten ihn in der Weichsel. Die Leiche wurde fast zwei Wochen später gefunden. Die Beerdigung am 3. November 1984 in seiner Warschauer Gemeinde, an der Hunderttausende teilnahmen, wurde zu einer Demonstration gegen die kommunistische Macht.
Geht es um den Mord von Priester Jerzy Popiełuszko gäbe es bis heute noch viele Unklarheiten, meint der Abgeordnete Tomasz Rzymkowski, der in den kommenden Tagen die Gründung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu diesem Fall anstreben wird, schreibt Gazeta Polska Codziennie.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Gesundheitswesen braucht eine tiefgreifende Reform
Heute sollen die Assistenzärzte entscheiden, ob sie den fast drei Wochen andauernden Hungerstreik fortsetzen wollen. Mit dieser Ankündigung verabschiedeten sich gestern die Protestierenden von Vertretern der Regierung nach einer weiteren Gesprächsrunde, informiert die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Die jungen Ärzte fordern höhere Ausgaben vom Staatshaushalt für das Gesundheitswesen sowie eine Lohnerhöhung. Der Gesundheitsminister kündigte bereits 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahr 2025 sowie eine Lohnerhöhung für die Assistenzärzte um 400 – 500 Zloty, dass heißt zwischen 100 – 125 Euro, ab dem kommenden Jahr an.
Über die Forderungen der Protestierenden sagt die Kinderärztin Alicja Sapała-Smoczyńska im Gespräch mit dem Blatt, sie wären ganz simpel. Ersten gehe es um Geld: 6,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen für das Gesundheitswesen gehen. Zweitens braucht Polen eine bessere Personalpolitik, denn es gäbe zu wenig Ärzte. Das System sei schlecht organisiert, viele Mediziner seien überarbeitet, sie hätten das Gefühl, dass das früher oder später zusammenbrechen werde. Es sei denn, es werde endlich eine tiefgreifende Reform geben, so die Ärztin im Blatt Dziennik/Gazeta Prawna.
Jakub Kukla