DO RZECZY: Polen als Festung
Polen werde zu einer Festung – diese Ankündigung stellt der Vizeverteidigungsminister Tomasz Szatkowski im Gespräch mit der Wochenzeitung Do Rzeczy vor. Pünktlich zum Nato-Gipfel in Brüssel bringt der Politiker die Pläne des polnischen Verteidigungsministeriums für die kommenden Monate näher. Der entscheidende Unterschied in der Sicherheitskonzeption im Vergleich zu den Vorgängern bestehe darin, dass man einen konventionellen Krieg nicht ausschließe, meint der Politiker.
Geht es nach den Autoren eines polnischen Verteidigungskonzeptes, das diese Woche vorgestellt wurde, stellt ein Konflikt, der durch Moskau auf regionaler Ebene ausgelöst werden könnte und an dem ein oder mehrere Mitgliedstaaten der NATO teilnehmen würden, eine substantielle Perspektive dar. Zu den Hauptbedrohungen und Herausforderungen zählt das Konzept eine aggressive Politik von Seiten Russlands.
Seit dem Jahr 2000 sei ein Prozess des Wiederaufbaus der russischen Militärmacht zu beobachten, führt Tomasz Szatkowski fort. In letzter Zeit wurde dieser Prozess sogar beschleunigt. Man vertrat noch vor kurzem die Ansicht, dass man von einer eventuellen russischen Aggression mit einem monatelangen Vorsprung erfahren würde. Inzwischen könnte es zu einer russischen Attacke innerhalb von wenigen Tagen kommen. Dabei könnte Polen nur ein Nebenziel einer eigentlichen Auseinandersetzung Russlands mit dem Westen sein, meint der Politiker.
Inzwischen sei die Lage zwar stabiler. Die Beschlüsse des Warschauer Nato-Gipfels, der die Stationierung amerikanischer Truppen in Osteuropa bekräftigte, seien ein stabilisierender Faktor. Dies sei aber bei Weitem nicht genug, sagt der Politiker. Das Abschreckungspotenzial ist da, nun müsse Polen das eigene militärische Potenzial ausbauen.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Teilt Europa nicht!
Im Gespräch mit der Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna nimmt Polens Außenminister Witold Waszczykowski Stellung zu der Migrationskrise und einem Europa zweier Geschwindigkeiten.
Soeben hat die Europäische Kommission Polen mit Sanktionen in der Migrationskrise gedroht. Bis Ende Juni soll Warschau seine Haltung zu der Aufnahme von Migranten revidieren, sonst droht dem Land ein Verfahren wegen Verletzung des EU-Rechts. Wenn an der polnischen Grenze ein Mensch erscheine, der Beweisen kann, das er ein Asylrecht habe, dann werde sein Antrag bearbeitet, sagt Waszczykowski. Man werde aber Menschen nach Polen nicht zwanghaft umsiedeln. Sollte Warschau Menschen von Lampedusa oder der Insel Kos mit Gewalt nach Polen verschleppen? - fragt der Politiker rhetorisch. Außerdem dominierten Arbeitsmigranten und nicht Flüchtlinge die Flüchtlingsrouten in Südeuropa, was den vor zwei Jahren entwickelten Umverteilungsmechanismus als fraglich erscheinen lasse, meint der Außenminister.
Geht es um die Idee eines separaten Haushaltes der Eurozone, sei dies, im Hinblick auf die französischen Ankündigungen, eine Variante die man durchaus im Blick behalten müsse. Dies könnte aber zu einem Europa mehrere Geschwindigkeiten führen. Für die Europäische Union würde das eine Katastrophe bedeuten, meint der Außenminister. Die Polen könnten sich noch sehr gut daran erinnern, wie es war, in einem geteilten Europa zu leben. Deshalb appelliere Warschau an seine Partner, Europa nicht erneut zu teilen.
DO RZECZY: Schetyna will Kaczyński werden
In der Wochenzeitschrift Do Rzeczy analysiert der Publizist und Schriftsteller Rafał Ziemkiewicz die Situation in der größten Oppositionspartei PO und das Verhalten des neuen Chefs der Bürgerplattform, Grzegorz Schetyna. Schetynas größtes Problem sei, dass er eigentlich Jarosław Kaczyński sein möchte. PO-Chef Schetyna bewundere die politische Unsinkbarkeit seines Konkurrenten, er bewundere die Ergebenheit und Treue der Mitarbeiter des Chefs der Regierungspartei und zuletzt auch die Disziplin, die Kaczyński seiner Partei aufzwingen konnte. Am meisten bewundere Schetyna aber, dass Jarosław Kaczyński nach acht langen Jahren in den Oppositionsreihen die PO-Regierung nicht nur überdauert habe, sondern mit seiner Partei die Präsidentschaftswahlen und dann auch die Parlamentswahlen gewinnen und dabei auch die absolute Mehrheit erreichen konnte. Grzegorz Schetyna bewundere all das, nur wiederholen könne er es nicht, meint der Publizist Rafał Ziemkiewicz.
Jakub Kukla