Ukraine-Konflikt: 9 Personen auf der schwarzen Liste der EU

9 Personen auf der schwarzen Liste der EU für die Organisation von Pseudowahlen am 11. November im von Russland besetzten Teil des Donbas. Diese Entscheidung ist auf dem Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedsländer in Brüssel gefallen. Die Wahlen im November waren vom Westen als illegal eingestuft worden, da sie die territoriale Integrität der Ukraine verletzen. Ursprünlich sollten 5 Personen auf die schwarze Liste treffen, auf Antrag Polens wurde die Namensliste auf 9 Personen ausgeweitet. Die Entscheidung bedeutet für die Betroffenen Einreiseverbot in die EU sowie die Blockade von Aktiva in Europa.

Auf der Agenda des heutigen Außenministertreffens steht auch der neuliche Zwischenfall auf dem Asowschen Meer und die Frage nach weiteren Sanktionen für Russland. Für eine weitere Verschärfung des Kurses gegenüber Russland sprechen sich unter anderem Polen und Litauen aus. Anderer Meinung sind allerdings unter anderem Italien, Griechenland und Zyprus, was die Einführung neuer Strafen für den Angriff auf ukrainische Schiffe eher unwahrscheinlich macht.

IAR/adn