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Eklat mit Polen über Grundrechte-Erklärung der EU-Justizminister

PR dla Zagranicy
Joachim Ciecierski 12.10.2018 10:23
Christen und Juden sollten "in gleicher Weise wie LGBT-Personen, Kinder von Immigranten oder Frauen“ geschützt werden, begründete Polen sein Veto.

Bei Beratungen über die Umsetzung der europäischen Grundrechtecharta ist es im Kreis der EU-Justizminister zum Eklat mit Polen gekommen. Das Land protestierte nach Angaben von Diplomaten gegen einen Hinweis auf die Diskriminierung von Schwulen und Lesben und trug eine geplante Erklärung der Minister nicht mit. „Das ist ein präzedenzloser Vorgang“, hieß es in Teilnehmerkreisen. Einige Teilnehmer hätten es als Schande bezeichnet, dass sich die EU-Länder nicht auf eine gemeinsame Position beim Thema Grundrechte hätten einigen können. Da Einstimmigkeit erforderlich war, kam der Beschluss nicht zustande.

Polen begründete sein Veto damit, dass in der Erklärung nicht auch der Schutz für Christen und Juden vor Diskriminierung „in gleicher Weise wie LGBT-Personen, Kinder von Immigranten oder Frauen“ betont worden sei. Religiöser Hass vergifte Europa und untergrabe demokratische Prinzipien, hieß es in einer Mitteilung des polnischen Justizministeriums. Polen verstehe sich als Verteidiger der Grundrechte und achte diese selbstverständlich.

Dpa/iar/jc

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