Timmermanns kommt nach Warschau

Am Montag besuch Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermanns erneut Warschau. Der Brüsseler Politiker wird sich mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen. Ziel des geplanten Gesprächs ist die Justizreform und der Stand der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Seit mehreren Monaten sind die Beziehungen zwischen Warschau und Brüssel angespannt. Die EU-Kommission wirft der Regierung in Warschau vor, mit ihrer Justizreform die Unabhängigkeit der Richter zu gefährden. Warschau weist die Vorwürfe entschlossen zurück.

In den letzten Monaten haben polnische Politiker einige Änderungen in der bereits eingeführten Reform unternommen. Beim letzten Treffen mit Frans Timmermanns vertrat die polnische Seite den Standpunkt, sie sei der EU schon mit weitreichenden Kompromissvorschlägen entgegengekommen.

Indes steht Polen heute erneut auf der Tagesordnung des Europaparlaments. Bei der Diskussion geht es die umstrittene Justizreform.

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