Frankreich und Polen finden im Lohndumping-Streit keine Lösung

Im Streit um Lohndumping durch den Einsatz osteuropäischer Arbeiter sind Frankreich und Polen weiter uneins. Die polnische Regierungschefin Beata Szydło sprach am Donnerstag nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris von einer „Meinungsverschiedenheit“.

"Es gibt Meinungsunterschiede", betonte Szydlo nach der ersten bilateralen Unterredung mit Macron im Élysée-Palast. Ihre Regierung setze nun darauf, bei der Anwendung der Richtlinie Verbesserungen zu erreichen. Macron sagte, er respektiere die Haltung der polnischen Regierung. Die bisherige EU-Regelung sei aber "nicht gut für französische Arbeiter" gewesen. Er werde weiter daran arbeiten, "Missverständnisse" auf polnischer Seite auszuräumen.

Macron hatte Polen in der Debatte zuletzt vorgeworfen, sich "an den Rand" der EU zu stellen. Szydło hatte die Haltung des französischen Präsidenten daraufhin "arrogant" genannt.

Um Lohn- und Sozialdumping durch den Einsatz osteuropäischer Arbeiter zu vermeiden, hatte Macron gemeinsam mit Deutschland eine Reform der Entsenderichtlinie durchgesetzt. Damit soll erreicht werden, dass Arbeiter für gleiche Arbeit am gleichen Ort die gleiche Bezahlung erhalten. Zudem sollen Entsendungen künftig auf maximal 18 Monate begrenzt werden.

Zu Macrons Plänen für eine EU-Reform äußerte sich Szydło nun grundsätzlich positiv. "EU-Reformen sind notwendig, ohne sie stößt die Union an ihre Grenzen", sagte die Regierungschefin. Deutlich geworden sei aber auch, dass ohne enge Zusammenarbeit Frankreichs und Polens "alle EU-Reformen scheitern werden".

apa/jc