Erneutes Duda-Kaczyński-Gespräch

Staatspräsident Andrzej Duda und Parteichef Jarosław Kaczyński diskutieren am Freitag über die Reform des Justizwesens. Es ist bereits das vierte Treffen beider Politiker im Präsidentenpalast in den letzten Wochen. Politiker der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hoffen auf einen positiven Ausgang der Diskussion.

Eine Einigung sei im Interesse Polens, sagen die PiS-Politiker.

Staatspräsident Andrzej Duda stellte vor wenigen Wochen eigene Gesetzesentwürfe zur Reform des Justizwesens vor, die unter anderem die Rolle des Justizministers im Vergleich zu den Originalprojekten beschneiden sollen.

In einem Interview für die konservative Wochenzeitung „Gazeta Polska“, gab Parteichef Jarosław Kaczyński zu, dass es gewisse Spannungen zwischen dem Regierungslager und dem Staatspräsidenten gibt.

iar