Kaczyński hofft auf konstruktives Gespräch mit Merkel

Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, will bei dem für Anfang Februar vorgesehenen Polenbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kein Blatt vor den Mund nehmen. In einem am Montag von Radio Szczecin ausgestrahlten Interview sagte Kaczyński, er werde mit Merkel über die polnisch-deutschen Beziehungen und über die Zukunft der EU sprechen.

"Ich werde gezwungen sein, der Kanzlerin zu sagen, dass Deutschland entscheiden muss, welche Art von Beziehungen es mit Polen haben will", sagte Kaczyński. "Denn es ist nicht möglich, Polen anzuprangern und es sämtlicher Übel zu beschuldigen und gleichzeitig auf gute Beziehungen zu hoffen."

Den Zeitpunkt für Merkels Polenbesuch haben bislang weder Warschau noch Berlin angekündigt. Polnische Medien rechnen mit dem 7. Februar. Der Sprecher der polnischen Regierungschefin Beata Szydło bestätigte am Montag, dass Merkel "demnächst" nach Polen reise werde. Das Datum werde so bald wie möglich mitgeteilt.

Kaczyński hofft nach dem Brexit auf weiterhin möglichst enge Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien.

"Wir möchten, dass Großbritannien so nahe wie möglich an der Europäischen Union bleibt", sagte Kaczyński. London sollte nach seiner Ansicht "in relativ kurzer Zeit" in die Union "zurückkehren".

Die EU werde ohne eine "tiefere Krise" nach seiner Einschätzung "nicht überleben können", sagte Kaczyński. Polen sei für "tiefgreifende Reformen". Die konservative Regierung in Warschau hat in der EU in den vergangenen Monaten dafür geworben, die jeweiligen Rechte der Einzelstaaten zu stärken.

Derzeit leben rund eine Million polnische Migranten in Großbritannien. Warschau will erreichen, dass ihnen im Falle eines Brexit möglichst umfassende Rechte zugestanden werden.

afp/jc